Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Feinkost Manufaktur Elisenhof

Stand: Juni 2026

1. Einführung und Annahme der Bedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der Feinkost Manufaktur Elisenhof, Elisenstraße 3, 80335 München, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde“), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Der Anbieter betreibt einen Feinkosthandel mit Ladengeschäft sowie damit verbundene Dienstleistungen, insbesondere Geschenk- und Präsentkörbe, Delikatessenberatung für Privatkunden, die Auswahl regionaler und internationaler Spezialitäten, Catering für kleine private und geschäftliche Anlässe sowie saisonale Feinkost-Arrangements.

Mit dem Erwerb von Waren, der Inanspruchnahme von Beratungs- oder Cateringleistungen, der Aufgabe einer Bestellung oder der sonstigen Nutzung der Leistungen des Anbieters erkennt der Kunde diese AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung an. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zustimmt.

Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, soweit nicht ausdrücklich zwischen beiden Gruppen differenziert wird.

2. Leistungsumfang

Der Anbieter bietet insbesondere folgende Leistungen an:

• Verkauf von Feinkostwaren im Ladengeschäft,
• Zusammenstellung und Verkauf von Geschenk- und Präsentkörben,
• Delikatessenberatung für Privatkunden,
• Auswahl und Verkauf regionaler und internationaler Spezialitäten,
• Catering für kleine private und geschäftliche Anlässe,
• saisonale Feinkost-Arrangements.

Die im Ladengeschäft, in Katalogen, Preislisten, auf Websites, in sozialen Medien oder sonstigen Kommunikationsmitteln dargestellten Produkte, Zusammenstellungen und Leistungen stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung, sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet.

Der Anbieter ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist und der Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird. Bei saisonalen, frischen oder verderblichen Produkten können Abbildungen, Zusammensetzungen, Gewichte, Dekorationen oder Verfügbarkeiten aus produktionstechnischen oder saisonalen Gründen abweichen, sofern die wesentlichen Eigenschaften der Leistung gewahrt bleiben.

Bei Catering- und Präsentkorbaufträgen können individuelle Abstimmungen zu Inhalt, Menge, Lieferzeitpunkt, Verpackung und Präsentation erfolgen. Soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde, ist der Anbieter berechtigt, gleichwertige Ersatzprodukte zu verwenden, wenn einzelne Bestandteile nicht verfügbar sind und die Ersatzprodukte dem vereinbarten Zweck und Wert angemessen entsprechen.

3. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, bei Bestellungen, Anfragen und Vertragsabschlüssen vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Dies gilt insbesondere für Kontaktdaten, Lieferadressen, Rechnungsdaten, Terminwünsche, Allergien, Unverträglichkeiten, besondere Lager- oder Transportbedingungen sowie sonstige für die Leistungserbringung relevante Informationen.

Der Kunde hat insbesondere folgende Pflichten:

• Prüfung der Produktinformationen, insbesondere zu Zutaten, Allergenen, Nährwerten, Haltbarkeit und Lagerung,
• rechtzeitige Mitteilung von Unverträglichkeiten, Allergien oder besonderen Ernährungsanforderungen,
• sachgemäße Lagerung und Behandlung der gelieferten oder erworbenen Waren,
• unverzügliche Kontrolle der Ware bei Übergabe auf offensichtliche Mängel, Vollständigkeit und Transportschäden,
• rechtzeitige Mitwirkung bei der Terminabstimmung für Catering- oder Sonderbestellungen,
• Beachtung etwaiger Mindestabnahmemengen, Vorlaufzeiten und Stornofristen.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm benannten Empfänger, Lieferorte oder Veranstaltungsorte erreichbar sind und die Annahme der Ware oder Leistung möglich ist. Verzögerungen oder Mehrkosten, die durch unrichtige Angaben, fehlende Mitwirkung oder Nichtannahme entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, soweit der Anbieter diese nicht zu vertreten hat.

Der Kunde darf die Leistungen des Anbieters nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere keine rechtswidrigen Inhalte übermitteln, keine Schutzrechte Dritter verletzen und keine Handlungen vornehmen, die den Geschäftsbetrieb, die Sicherheit oder die Integrität der Systeme oder Abläufe des Anbieters beeinträchtigen.

4. Zahlungsbedingungen

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung oder Beauftragung vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.

Sofern nicht anders vereinbart, sind Zahlungen sofort bei Vertragsschluss bzw. bei Übergabe der Ware oder Erbringung der Leistung fällig. Der Anbieter kann im Einzelfall Vorkasse, Anzahlung oder eine andere Zahlungsart verlangen, insbesondere bei individuellen Präsentkörben, Catering-Aufträgen, Sonderanfertigungen oder größeren Bestellvolumina.

Akzeptierte Zahlungsarten können je nach Angebot und Verfügbarkeit insbesondere Barzahlung, Kartenzahlung, Überweisung oder andere vom Anbieter benannte Zahlungsmethoden sein. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu verlangen. Gegenüber Verbrauchern beträgt der Verzugszinssatz fünf Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz, gegenüber Unternehmern neun Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.

Der Anbieter ist berechtigt, bei Zahlungsverzug weitere Leistungen bis zur vollständigen Begleichung offener Forderungen zurückzuhalten, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

5. Widerruf, Stornierung und Rückerstattung

Widerrufsrecht für Verbraucher: Soweit ein Fernabsatzvertrag oder ein außerhalb von Geschäftsräumen geschlossener Vertrag vorliegt, steht Verbrauchern grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Über das Widerrufsrecht wird der Kunde gesondert informiert, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.

Ein Widerrufsrecht besteht jedoch insbesondere nicht bei folgenden Verträgen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind:

• Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
• Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, insbesondere individuell zusammengestellte Präsentkörbe oder Catering-Kompositionen,
• Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und der Kunde vor Beginn der Ausführung ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und seine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hat.

Stornierungen: Für individuell zusammengestellte Waren, Präsentkörbe, Catering-Leistungen und saisonale Sonderarrangements können gesonderte Stornobedingungen gelten. Sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, gilt:

• bis 14 Kalendertage vor dem vereinbarten Termin: kostenfreie Stornierung, sofern noch keine wesentlichen Vorbereitungs- oder Beschaffungskosten angefallen sind,
• 13 bis 7 Kalendertage vor dem Termin: Erstattung abzüglich nachweislich entstandener Aufwendungen und bereits beschaffter Waren,
• weniger als 7 Kalendertage vor dem Termin: keine Erstattung, soweit der Anbieter die Leistung nicht anderweitig verwerten kann und die Stornierung vom Kunden zu vertreten ist.

Bei verderblichen Waren, kurzfristigen Sonderbeschaffungen oder individuell angefertigten Leistungen können abweichende, strengere Stornoregeln gelten, sofern dies vor Vertragsschluss mitgeteilt wurde.

Rückerstattungen erfolgen grundsätzlich über dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion verwendet hat, sofern nichts anderes vereinbart wurde und keine gesetzlichen oder technischen Gründe entgegenstehen.

Gesetzliche Gewährleistungsrechte bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

6. Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Für sonstige Schäden haftet der Anbieter unbeschränkt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), jedoch der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Übernahme einer Garantie sowie bei arglistig verschwiegenen Mängeln bleibt unberührt.

Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Lagerung, falsche Handhabung, verspätete Annahme, unzureichende Kühlung, Nichtbeachtung von Verzehrhinweisen oder sonstige vom Kunden zu vertretende Umstände entstehen.

Bei allergenen Stoffen, Unverträglichkeiten und besonderen Ernährungsanforderungen obliegt es dem Kunden, die Produktinformationen vor Vertragsschluss sorgfältig zu prüfen und im Zweifel vorab Rücksprache zu halten. Eine Haftung für Schäden aufgrund unterlassener oder unvollständiger Mitteilung durch den Kunden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

7. Geistige Eigentumsrechte

Alle vom Anbieter erstellten Inhalte, insbesondere Texte, Fotografien, Produktbeschreibungen, Rezepturen, Gestaltungselemente, Marken, Logos, Präsentationskonzepte und sonstige urheberrechtlich oder schutzrechtlich geschützte Materialien, bleiben im Eigentum des Anbieters oder der jeweiligen Rechteinhaber.

Eine Nutzung, Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder Bearbeitung dieser Inhalte ist ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung des Anbieters oder des jeweiligen Rechteinhabers nicht gestattet, soweit nicht gesetzlich zulässig.

Der Kunde erhält an individuell erstellten Unterlagen, Beratungsergebnissen oder Konzepten, soweit nicht anders vereinbart, lediglich ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vertraglich vorgesehenen Zweck.

8. Datenschutz und Privatsphäre

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Personenbezogene Daten werden nur verarbeitet, soweit dies zur Anbahnung, Durchführung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses, zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten, zur Wahrung berechtigter Interessen des Anbieters oder auf Grundlage einer Einwilligung erforderlich ist.

Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere Name, Anschrift, Kontaktdaten, Bestell- und Zahlungsdaten, Lieferinformationen sowie bei Catering- oder Feinkostberatung erforderliche Angaben zu Vorlieben, Allergien oder Unverträglichkeiten gehören.

Weitere Informationen zur Datenverarbeitung, zu Betroffenenrechten, Speicherdauer, Empfängern und Kontaktmöglichkeiten des Datenschutzes ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung des Anbieters, sofern vorhanden und abrufbar.

Der Kunde hat im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben insbesondere das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit sowie Widerspruch gegen bestimmte Verarbeitungen.

9. Höhere Gewalt

Der Anbieter haftet nicht für Verzögerungen oder Nichterfüllung von Verpflichtungen, soweit diese auf Ereignissen höherer Gewalt beruhen, die außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs des Anbieters liegen.

Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturereignisse, Feuer, Überschwemmungen, Pandemien, behördliche Maßnahmen, Streiks, Aussperrungen, Betriebsstörungen, Lieferengpässe bei Vorlieferanten, Transportausfälle, Energieausfälle sowie sonstige unvorhersehbare und unabwendbare Ereignisse.

In Fällen höherer Gewalt ist der Anbieter für die Dauer der Behinderung von der Leistungspflicht befreit. Der Anbieter wird den Kunden unverzüglich über das Vorliegen und die voraussichtliche Dauer der Behinderung informieren und sich bemühen, eine angemessene Ersatzlösung anzubieten.

10. Änderungen der AGB

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht, etwa bei Änderungen der Rechtslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung, technischer Abläufe, des Leistungsangebots oder zur Schließung von Regelungslücken.

Änderungen werden dem Kunden in geeigneter Form mitgeteilt. Soweit der Kunde Verbraucher ist, werden Änderungen nur wirksam, wenn der Kunde ihnen zustimmt oder wenn eine Zustimmung nach den gesetzlichen Vorschriften als erteilt gilt. Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs wird der Kunde rechtzeitig hingewiesen, soweit gesetzlich erforderlich.

Für bereits abgeschlossene Einzelverträge gelten die bei Vertragsschluss vereinbarten Bedingungen, sofern keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften oder eine ausdrückliche Änderungsvereinbarung etwas anderes vorsehen.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz entzogen wird.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis, soweit gesetzlich zulässig, München.

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

12. Kontaktinformationen

Feinkost Manufaktur Elisenhof
Elisenstraße 3
80335 München
Deutschland

E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 89 42867193

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Anstelle der unwirksamen, undurchführbaren oder nichtigen Bestimmung gilt diejenige gesetzlich zulässige Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.